STOCKHOLM

Gemeinderatssitzungen der Gemeinde Aholfing

Feuerwehrgerätehaus Obermotzing, Niedermotzinger Str. 9, Sitzungsraum

Nächste Gemeinderatssitzung: Dienstag, 14.09.2021 Dienstag, 12.10.2021 Dienstag, 09.11.2021 Dienstag, 14.12.2021 Sitzungsbeginn jeweils um 19.00 Uhr

Dienstag, 14.09.2021, 19.00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

121Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing; § 6, Beitragssätze

122 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing; §§ 10 und 11, Gebührensätzen

123 Baugebiet Aholfing-Ost; Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplanes mittels Deckblatt Nr. 8, Aufstellungsbeschluss

124 Baugebiet Wirtsfeld I; Änderung durch Deckblatt Nr. 1; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

125 Zuschussantrag des SV Motzing; Anschaffung eines Aufsitzmähers

126 Zuschussantrag des EC Obermotzing; Anschaffung eines Gastro-Geschirrspülers

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 10.08.2021, 19.00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

111 Inlinehockeyplatz

112 Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Flurstraße“; Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

113 Baugebiet WA „Wirtsfeld IV“, Kramerstraße 7, Wohnhausneubau, Befreiung von Bauvorschriften

114 Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Alte Straße/Hofmarkstraße

115 Bauantrag; Errichtung eines Wohnhauses, Landstorf

116 Kindergarten; Anschaffung von Luftreinigungsgeräten

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 27.07.2021, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

108 Gemeinde-App

109 Seniorenwohnanlage

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Mittwoch, 14.07.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

94 Carsharing

95 Aufstellung von E-Ladesäulen

96 Mobilfunk

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 08.06.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

81 Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Aholfing-Ost“; Frühzeitige Beteiligung

82 Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Regenauffangbeckens für Frucht- und Gemüsebewässerung, Fl.Nr. 1609 Gmkg. Aholfing

83 Antrag auf Baugenehmigung, Errichtung eines 7-Familienhauses, Hauptstraße 21

84 Zuschussantrag für die Neuanschaffung eines Kioskhäuschens; SV Motzing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 11.05.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

66 Kindergarten; Erlass der KiTa-Gebühren für die Monate April ff. 2021

67 Antrag auf Errichtung einer Garagenzufahrt; Donaustraße 16

68 BG WA Motzing-Mitte; Errichtung einer Grenzgarage, Fährstraße 10, Antrag auf nachbarschaftliche Zustimmung wegen Nichteinhaltung der Abstandsflächen

69 Örtliche Rechnungsprüfung 2020, Feststellung der Jahresrechnung 2020

70 Kinderbad

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 13.04.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

51 BG Johannesweg I; Gartenhaus, Johannesweg 12, Befreiung von Bauvorschriften

52 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung, Fl.Nr. 166/7 NM, Donaustraße, Aufstellungsbeschluss

53 Antrag auf Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung, Fl.Nr. 189/Tfl. OM, Amselstraße; Aufstellungsbeschluss

54 Zuschussantrag SV Motzing für Vereinsinvestitionen

55 Sportanlage EC Obermotzing; Neugestaltung Eisweiher

56 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsvereinen; Jugendförderung 2020

57 Kindergarten; Erlass der KiTa-Gebühren für die Monate Januar und Februar 2021

58 Gestaltung von öffentlichen Grünflächen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 09.03.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

36 Aufstellung eines qualifizierten Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Aholfing-Ost“; FlNr. 1606/Tfl. Gmkg. Aholfing, Hauptstraße, Aufstellungsbeschluss

37 Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Flurstück 179/4 Gmkg. Niedermotzing,

 Flurstraße, Aufstellungsbeschluss

38 Antrag auf Baugenehmigung; Aufstellung von Wohncontainern als Ausweichunterkunft, Donaustraße 66,

39 Antrag auf Aufstellung von Sitzbänken auf dem Donaudamm

40 Sanierung der Kirchenorgel der St.Georg, Kirche, Obermotzing;

 Zuschussantrag der Kirchenstiftung Niedermotzing

41 Wertstoffhof; Änderung der Öffnungszeiten

42 ILE Laber; Regionalbudget

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 16.02.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

26 Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf Fl.Nr. 1438

27 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

28 Stellenplan 2021

29 Investitionsplan 2022-2024

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 09.02.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

13 Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf Fl.Nr. 1438; Planänderung

14 Flutlichtanlage SV Motzing; Zuschussantrag, Nutzungsvereinbarung

15 Mobilfunkmast, Standortvorschlag

16 Winterdienst, Räum- und Streuplan

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 12.01.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1  Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf Fl.Nr. 1438

2  Neubau einer Lagerhalle, Hofmarkstraße 2, Antrag auf Baugenehmigung

3  Zuschussantrag des SV Motzing; Anlage eines Trainingsplatzes

4  Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Obermotzing; Feldwegeunterhalt

5  Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 15.12.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

236 Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf der FlNr. 1438 Gmkg. Aholfing

237 Baugebiet WA Johannesweg III; Giselaweg 22, Errichtung einer Pkw-Garage, Befreiung von Bauvorschriften

238 Zuschussantrag des EC Obermotzing; Vereinsinvestitionen

239 Zuschussantrag des SV Motzing; Vereinsinvestitionen

240 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing; Änderung der Gebührensätze; Rückwirkungsbeschluss

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an

 

 

Dienstag, 01.12.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

227 Antrag auf Vorbescheid, Errichtung eines Mehrfamilienhauses, Austraße 1

228 Bürgerversammlung

229 Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren sowie eines Pauschal-Verzeichnisses als Anlage zur Satzung

230 Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtung

231 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens

232 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an

 

Dienstag, 17.11.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

213 Neubau eines Sportheimes des TSV Aholfing auf FlNr. 1438 Gmkg. Aholfing; Vorstellung der Planung

214 Zuschussantrag des TSV Aholfing; Vereinsinvestitionen

215 Zuschussantrag des SV Motzing; Vereinsinvestitionen

216 Antrag auf Vorbescheid, Errichtung eines Mehrfamilienhauses, Austraße 1

217 Graben-/Gewässerpflege; Mitgliedschaft beim Landschaftspflegeverband Straubing-Bogen e.V.

218 Baugebiet WA Wirtsfeld III; Wirtsfeldstr. 8, Errichtung eines Mehrfamilienhauses, Befreiung von Bauvorschriften

219 Baugebiet WA Steinbuckel III; Nibelungenring 13, Errichtung eines Carports, Befreiung von Bauvorschriften

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an

 

Dienstag, 13.10.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

206 Neubau eines Bürgerhauses

207 Lehrerwohnhaus Wirtsfeldstraße 4; Sanierungsmaßnahmen (z.B. Bad OG)

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an

 

Mittwoch, 30.09.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

192 Antrag auf Baugenehmigung; Donaustraße 66, Neubau eines Arbeitnehmerwohnheimes für 270 Personen

193 Antrag auf Baugenehmigung; Donaustraße 66, Neubau einer Lagerhalle

194 Ortsabrundungssatzung Niedermotzing-Süd; Antrag auf Vorbescheid, Errichtung von 3 Wohnhäusern Fl.Nr. 165/Tfl. Gmkg. Niedermotzing; Donaustraße 49ff

194 BG Motzing-Mitte; Bauantrag Errichtung eines Mehrfamilienhauses (4-Wohneinheiten); Fährstraße 5,  

195 Inlinehockeyplatz

196 Friedhof Niedermotzing; Zaunerneuerung und Gebäudesanierung; Zuschussantrag der Kirchenverwaltung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 22.09.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

150 Vereidigung des ersten Bürgermeisters

151 Gemeinderat; Nachrücken eines Ersatzbewerbers

152 Vereidigung des neu gewählten Mitglieds des Gemeinderates

153 Wahl des zweiten Bürgermeisters

154 Wahl des dritten Bürgermeisters

155 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss

156 Baugebiet WA Johannesweg II; Nepomukweg 20, Anbau an das Wohnhaus, Befreiung von Bauvorschriften

157 Baugebiet WA Johannesweg III; Giselaweg 2, Errichtung eines Geräteschuppens, Befreiung von Bauvorschriften

158 Antrag des SV Motzing auf Übernahme einer Bürgschaft für eine Kreditaufnahme

159 Breitbandausbau; Gigabit-Richtlinie

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 25.08.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

137 Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines Arbeitnehmerwohnheimes für 270 Personen, Donaustraße 66

138 Baugebiet WA Motzing-Mitte; Fährstraße 5, Antrag auf Versetzung der Baumscheibe

139 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes auf der Fl.Nr. 23 Gmkg. Obermotzing; Labermaierweg

140 Zuschussantrag zum Einbau von elektronischen Schießständen; Schützenverein Jagabluat

141 Mitgliedschaft beim Tierschutzverein Straubing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 21.07.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

123 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Hauptstraße 51

124 Einbeziehungssatzung Donaustraße; Satzungsbeschluss

125 Baugebiet Niedermotzing-West; Errichtung einer Garage, Schulstraße 28, Befreiung von Bauvorschriften

126 Antrag auf Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Wirtsfeld-Erweiterung; Geltungsbereichserweiterung, Aufstellungsbeschluss

127 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes auf der Fl.Nr. 23 Gmkg. Obermotzing; Labermaierweg, Vorberatung

128 Feuerwehrgerätehaus Obermotzing; Antrag der KLJB Motzing auf Genehmigung von Renovierungsarbeiten im Jugendheim

129 Zuschussantrag des SV Motzing; Vereinsinvestitionen

130 Trainingsplatz Obermotzing; Antrag des SV Motzing auf Bezuschussung und Übernahme einer Bürgschaft für eine Kreditaufnahme

131 Sportplatz Aholfing; Unkostenerstattung an den TSV Aholfing 2020ff.

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 16.06.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

110 Baugebiet WA Johannesweg II; Nepomukweg 20, Anbau an das Wohnhaus, Abweichung von Bauvorschriften (Stellplatzsatzung)

111 Vereinsbezuschussung; Jugendförderung; Festlegung der Förderrichtlinien

112 Vereinsbezuschussung; Investitionsförderung; Festlegung der Förderrichtlinien

113 Feuerwehrgerätehaus Obermotzing; Antrag der KLJB Motzing auf Genehmigung von Renovierungsarbeiten im Jugendheim

114 Bürgermeisterwahl 13.09.2020; Bestellung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter für die Stimmbezirke Aholfing 1 und Aholfing 2 sowie für den Briefwahlvorstand

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 26.05.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

94 Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GE Motzing-Mitte; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

95 Antrag auf Bauvorbescheid; Errichtung eines Zweifamilienhauses; Austr. 1

96 Vereinsbezuschussung; Beratung

97 Defibrilator Obermotzing; Standort

98 Kindergarten; Erweiterung der Freifläche

99 Kinderbad, Zaun, Betreuung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 05.05.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

78   Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates

79   Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

80   Wahl des zweiten Bürgermeisters

81   Wahl des dritten Bürgermeisters

82   Geschäftsordnung; Neuerlass

83   Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Neuerlass

84   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Rain

85   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Rain

86   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die

Zweckverbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Straubing-Land

87   Bestellung eines oder mehrerer Jugendsprecher

88   Bestellung eines oder mehrerer Seniorenbeauftragter

89   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss

90   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Kindergartenausschuss

91   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Bau- und Umweltausschuss

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 28.04.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

70 Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Steinbuckel I mittels DB Nr. 1; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

71 Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GE Motzing-Mitte; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

72 Neuwahl des Ersten Bürgermeisters; Ehrenamtlicher oder Hauptamtlicher Bürgermeister; Erlass einer Satzung über die Rechtstellung des Ersten Bürgermeisters

73 Brückenhauptprüfung; Vorstellung des Prüfungsberichts

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 21.04.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

56 WA Wirtsfeld III; Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Befreiung von Bauvorschriften;  Wirtsfeldstr. 8

57 Örtliche Rechnungsprüfung 2019; Feststellung der Jahresrechnung 2019

58 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

59 Stellenplan 2020

60 Investitionsplan 2021-2023

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 14.04.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

39  Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Steinbuckel III mittels DB Nr. 1; Satzungsbeschluss

40  Einbeziehungssatzung Donaustraße; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

41  Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GE Motzing-Mitte; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

42  Baugebiet WA Johannesweg II; Nepomukweg 20, Anbau an das Wohnhaus, Befreiung von Bauvorschriften

43  Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsvereinen; Jugendförderung 2019

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Donnerstag, 05.03.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

24 Antrag auf Änderung des B-/GOP WA Steinbuckel I mittels DB Nr. 1

25 Baugebiet Wirtsfeld III; Wirtsfeldstraße 23, Errichtung eines Carports, Befreiung von Bauvorschriften

26 Mähroboter; Antrag des SV Motzing auf Bezuschussung/Übernahme des jährlichen Betriebs- und Unterhaltungsaufwandes

27 Baugebiet Motzing-Mitte; Widmung der neuen Erschließungsstraße Fährstraße zur Ortsstraße

28 Baugebiet Motzing-Mitte; Widmung der neuen Erschließungsstraße Pfarrer-Streit-Straße zur Ortsstraße

29 Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Schlossstraße 15

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Donnerstag, 06.02.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Einbeziehungssatzung Donaustraße; Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung

2   Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA „Steinbuckel III“ durch DB Nr. 1; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

3   Feldwegeunterhalt; Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Obermotzing

4   Feldwegeunterhalt; Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Aholfing

5   Änderung von § 5 Abs. 6 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing (Verzinsung von Erstattungsbeträgen)

6   Errichtung von Glasfaseranschlüssen für Schulen; Ausschreibung/Vergabeverfahren

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 21.01.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 1  Zusammenlegung der Wasserzweckverbände; Übertragung der Aufgaben Wasserversorgung und Löschwasserversorgung sowie des Vermögens des Wasserzweckverbands Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband

1.1 Aufgabenübertragung vom Zweckverband zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe ab 1.5.2020

1.2 Beitritt zum Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe

1.3 Vermögensübertragung vom Zweckverband zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe

1.4 Auflösung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe ab 1.5.2020

2   Kommunalwahl 15.3.2020; Einteilung der Stimmbezirke; Berufung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Donnerstag, 05.12.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

140 Antrag auf Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Steinbuckel III; Geltungsbereichserweiterung

141 Gewerbegebiet „Motzing-Mitte“; Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes; Frühzeitige Beteiligung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 12.11.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 128 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungs- mit Grünordnungsplanes für das Grundstück Fl.Nr. 129/Teilfläche, Gmkg Obermotzing, Niedermotzinger Straße

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 08.10.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

115 Anhebung und Erneuerung des Dachstuhles für die Wohnungserweiterung; Hofmarkstraße 75, Abweichung von örtlichen Bauvorschriften

116 Kommunalwahl 15.3.2019; Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreters

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Donnerstag, 12.09.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

98 Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der FF Gde. Aholfing

99 Fortführung der Kommunalen Verkehrsüberwachung

100 Baugebiet Am Johannesweg, Niedermotzinger Straße 14, Gartenhaus, Befreiung von Bauvorschriften

101 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück mit der Fl.Nr. 61/Tfl. Gmkg. Niedermotzing, Donaustraße 7a; Aufstellungsbeschluss

102 Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Motzing-Mitte mittels Deckblatt Nr. 1; Satzungsbeschluss

103 Aufstellung der Einbeziehungssatzung Austraße; Satzungsbeschluss

104 Bürgerhaus Aholfing; Nutzungskonzept; Musterhausordnung

105 Kinderbad Aholfing; weiterer Betrieb; Einzäunung

106 Ökokonto Ö8 (Perkam), Vorstellung der Planung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Mittwoch, 12.06.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

74 Bauantrag; Nutzungsänderung des best. Garagengeschosses zu einer Wohnung, Anbauten, Alte Straße 4

75 Änderung des B-/GOP WA Motzing-Mitte mittels DB Nr. 1; Frühzeitige Beteiligung, Auslegungsbeschluss

76 Aufstellung des B-/GOP GE Motzing-Mitte; Frühzeitige Beteiligung, Auslegungsbeschluss

77 Zuschussantrag des EC Obermotzing für Investitionen

78 Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Aholfing für Feldwegeunterhaltungsmaßnahmen

79 Vorschlage für Ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht 

80 Änderung der Kindergartengebührensatzung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Mittwoch, 22.05.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

56 Überprüfung der Spielplätze

57 Betriebliches Gesundheitsmanagement

58 Antrag auf Durchführung eines Bundesfachplanungsverfahrens gemäß § 6 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetzwerk (NABEG); Hochspannungsleitung Wolmirstedt-Isar, Abschnitt D; Stellungnahme der Gemeinde

59 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsvereinen; Jugendförderung 2018

60 Änderung des B-/GOP WA Motzing-Mitte mittels DB Nr. 1; Aufstellungsbeschluss (Wegfall der beiden Straßenverlängerungen)

61 Bürgerversammlungen 2019

62 Bürgerhaus

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 09.04.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

42 Neubau eines Geh- und Radwegs entlang der GVS Niedermotzinger Straße-KrSR10

43 Aufstellung der Einbeziehungssatzung Austraße; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

44 Baugebiet WA Johannesweg I; Niedermotzinger Straße 16, Befreiung von Bauvorschriften

45 Tierschutzverein/Tierheim Straubing; Mitgliedschaft

46 Zuschussantrag des Kinderfördervereins Noah e.V.; Jubiläumsfeier

47 Zuschussantrag des EC Obermotzing; Vereinsinvestitionen

48 Erwerb von Mährobotern

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 26.03.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

33 Örtliche Rechnungsprüfung 2018; Feststellung der Jahresrechnung 2018

34 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

35 Neubau eines Geh- und Radwegs entlang der GVS Niedermotzinger Straße-KrSR10

36 Breitbandausbau; Information zur Markterkundung; Förderantrag

37 Breitbandausbau; Verlegung eines Leerrohrs im Labermeierweg

38 Zuschussantrag des TSV Aholfing für Neuanschaffungen und Renovierungen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 12.03.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

16 Stellungnahme zur Aufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Kirchroth

17 Ökokonten Ö1-Ö7, Sachstandsbericht

18 BG WA Wirtsfeld-Erweiterung; Einfriedung, Schützengasse 8, Befreiung von Bauvorschriften

19 BG WA Johannesweg I; Carport und Geräteschuppen, Niedermotzinger Straße 16, Befreiung von Bauvorschriften

20 BG WA Steinbuckel II; Anbau an das bestehende Wohnhaus, Römerstraße 2, Befreiung von Bauvorschriften

21 Antrag auf einen Kletterturm beim Spielplatz Giselaweg

22 Antrag auf Genehmigung zur Errichtung eines Marterls auf Gemeindegrund (Alte Straße/Hofmarkstraße)

23 Europawahl 26.05.2019; Bestellung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter

24 Zuschussantrag zum Anbau an das alte FF-Gerätehaus Obermotzing; FF Obermotzing

25 Zuschussantrag für Renovierung und Neuanschaffungen; SV Motzing

26 Jährlicher Zuschuss an den TSV Aholfing

27 Anschaffung von zwei Mährobotern; Zuschussantrag der Sportvereine

28 Antrag auf Kostenerstattung für Feldwegebau im Jagdgebiet Niedermotzing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 29.01.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Bebauungsplan/Grünordnungsplan WA Motzing Mitte; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

2   BG Motzing Mitte; Straßennamen und Hausnummern

3   BG Steinbuckel III; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Gotenstraße 3

4   Einbeziehungssatzung Hofmarkstraße; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Hofmarkstraße 51a

5   Antrag auf Errichtung einer Baustellenzufahrt, Hofmarkstraße 51a

6   Einbeziehungssatzung Austraße; Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

7   Bauausschusssitzung vom 8.12.2018

8   Bordsteinabsenkung auf Höhe der Schulbushaltestelle Rainer Straße

9   Schützenheim Aholfing; Antrag auf Änderung der Nutzungsvereinbarung

10 Zuschussantrag zur Unterhaltung der Feldwege, Jagdgenossenschaft Obermotzing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 27.11.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

110 Breitbandausbau, Höfeprogramm, Masterplan Leerrohrnetz, Schulen ans Netz

111 Verbesserung der Mobilfunkversorgung

112 KrSR 10, Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60kmh im Abschnitt Obermotzing-Niedermotzing

113 Antrag auf Änderung des B-/GOP WA Steinbuckel I

114 Bordsteinabsenkung auf Höhe der Schulbushaltestelle Rainer Straße

115 Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Aholfing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 23.10.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  99 BG WA Motzing-Mitte; Aufstellungsbeschluss

100 BG WA Motzing-Mitte; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

101 EBS Hofmarkstraße; Bauantrag Hofmarkstraße 51a; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften

102 Anfrage zur Bebaubarkeit der FlNr. 194 Gmkg Obermotzing

103 BG WA Steinbuckel III; Antrag auf isolierte Befreiung; Carport Nibelungenring 6

104 Bürgerhaus Aholfing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 18.09.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

90 Zuschussantrag Schützenverein Aholfing

91 Linienbus Häusler, Haltestelle Flugplatz, Änderung der Route (Wallmühle-Landstorf)

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 31.07.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

76 Landtags- und Bezirkswahl 14.10.2018; Stimmbezirke; Wahlvorsteher und Stellvertreter

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Montag, 09.07.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

63 Bezuschussung der Anschaffung von Uniformteilen der Feuerwehrvereine

64 BG WA Wirtsfeld IV; Neubau eines Einfamilienhauses, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Kramerstraße 8

65 Sondergebiet Biogasanlage; Errichtung und Betrieb einer Demoanlage zum Aufschluss von Biomasse in einer containerähnlichen Bauweise; Antrag auf Baugenehmigung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 24.05.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

49 Abwasserbehandlungsanlage; Besprechung vom Mi. 11.04.2018

50 Änderung des B-/GO-Plans SO Biogasanlage mittels DB Nr. 2; Satzungsbeschluss

51 Änderung von textlichen Festsetzungen in den Bebauungsplänen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 24.04.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

30 WA Steinbuckel I; Einhausung eines bestehenden Carports und Einbau eines Sektionaltores; Keltenstraße 7, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften

31 WA Steinbuckel I; Errichtung einer Einfriedung, Keltenstraße 7, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften

32 Schöffenwahl 2018

33 Genehmigung der Zweckvereinbarung Verkehrsüberwachung ILE Laber

34 Bürgerversammlung 2018

35 Kreisstraße SR10; Neufestsetzung der Grenzen der Ortsdurchfahrt Aholfing

36 Kreisstraße SR10; Neufestsetzung der Grenzen der Ortsdurchfahrt Obermotzing

37 Bauantrag auf Errichtung einer Garage, Hofmarkstraße 20, Antrag auf Abweichung von §2 GaStellV

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 13.03.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

30 Kindergarten; Änderung der Gebührensatzung

31 Örtliche Rechnungsprüfung 2017; Feststellung der Jahresrechnung 2017

32 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

33 Schöffenwahl 2018

34 Einbeziehungssatzung Niedermotzinger Straße; Satzungsbeschluss

35 Sondergebiet Biogasanlage; Deckblatt Nr. 2; Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 20.02.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

15 Kindergarten; Änderung der Satzung

16 Kindergarten; Änderung der Gebührensatzung

17 Zuschussantrag SV Motzing

18 WA Johannesweg III; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Giselaweg 2, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften

19 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das FlNr 63 Obermotzing, Austraße 9; Aufstellungsbeschluss

20 Schöffenwahl 2018

21 Kanalspülung und-Filmung; Festlegung der Abschnitte

22 Berechnung der Schulverbandsumlage

23 Bündelausschreibung zum Strombezug 2019 - 2021

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 19.12.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

140 Errichtung eines Gemeindehauses (Mehrzweckgebäude) in Aholfing

141 Erschließungsbeitragsrecht; 25jährige Höchstverjährungsfrist

142 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern; Stellungnahme

143 Zuschussantrag zur Modernisierung der Schießstände; Schützenverein Aholfing

144 Einbeziehungssatzung „Niedermotzinger Straße“; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

145 Bündelausschreibung Strom 2019-2021

146 Kindergarten; Ganztagsbetreuung

147 Unterhaltungsmaßnahmen am Donaudammhinterliegerweg Aholfing-Obermotzing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 21.11.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

127 Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Aholfing

128 Abwasseranlage; Bericht zur Besprechung vom 14.11.2017

129 Straßensanierung 2018; Bericht zum Ortstermin vom 20.10.2017

130 Antrag auf Kostenübernahme von Lärmschutzmaßnahmen an der Nordseite der Terrasse; SV Motzing

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 10.10.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

112 Inlinehockeybahn Obermotzing

113 WA Steinbuckel I; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Keltenstraße 7

114 Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Aholfing

115 BG Niedermotzinger Straße; Aufhebung des Beschlusses Nr. 77/2017 vom 13.6.2017

116 Zuschussantrag KLJB Motzing

117 Sanierung von Ortsstraßen

118 Oberflächenentwässerung Niedermotzing Donaustraße

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 14.09.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

94  Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung „Niedermotzinger Straße“, FlNr. 129/Tfl. OM., Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung

95  Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung „Rainer Straße“, FlNr. 197/Tfl. OM.,Aufstellungsbeschluss

96  GEe Obermotzing; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Rainer Straße 7

97  Dorfgemeinschaftshaus Aholfing

98  Breitbandausbau; FTTH-Leerrohr-Masterplan

99  WLAN

100  Antrag auf Baugenehmigung, Befreiung von Festsetzung Bebauungsplan Steinbuckl II, FlNr. 157/3, Gmkg OM, Lang Johann

101  BG Wirtsfeld III, Antrag auf Befreiung von Festsetzungen, FlNr. 2064/4, Gmkg Aholfing, Daffner und Schmitt

102  Anrufsammeltaxi, Vorschlag Stadtwerke Straubing vom 06.09.2017

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Dienstag, 25.07.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

83 Zuschussantrag: Sanierung einer Dusche, SV Motzing

84 Errichtung eines Mehrzweckraums im Ort Aholfing

85 Anrufsammeltaxi

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Dienstag, 13.06.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

67 Zuschussantrag zum Terrassenneubau; SV Motzing

68 Antrag auf Kostenübernahme für eine Schallschutzwand; SV Motzing

69 Breitbandausbau „Höfeprogramm“

70 Übernahme der Förderrichtlinien des Kreisjugendrings

71 Gebührenrechnende Einrichtung; Kalkulatorischer Zinssatz

 

 

Dienstag, 16.05.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

49 Mobilfunkanlage Feuerwehrgerätehaus

50 Radweg Obermotzing-Rain; Baustandsbericht

51 Straßensanierungsarbeiten

52 BG Steinbuckel III; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Gotenstraße 6

53 Feuerwehr; Anschaffung eines GWL1

 

 

Dienstag, 11.04.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

38 Mobilfunkanlage Feuerwehrgerätehaus

39 Bürgerversammlungen

40 Bauvoranfrage; Wohnhausneubau, Austraße 9

41 Zuschussantrag Schützenverein Aholfing

42 Zuschussantrag SV Motzing; Terrassenneubau

 

 

Dienstag, 28.03.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

28 Örtliche Rechnungsprüfung 2016, Feststellung der Jahresrechnung 2016

29 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

30 Kern- und Radwegenetz

31 Zuschussantrag Jagdgenossenschaft Aholfing

32 Oberflächenwasserkanal Niedermotzing Donaustraße

33 Mobilfunkmast Feuerwehrgerätehaus Obermotzing

 

 

Dienstag, 21.02.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

17 Winterdienst

18 Kindergartenöffnungszeiten

19 Mobilfunkanlage Feuerwehrgerätehaus Obermotzing

20 Abwasseranlage, Pumpstation Aholfing; Stellungnahme Fa. Oekermann

21 Feuerwehr; Anschaffung eines GWL1

22 BG Wirtsfeld IV; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Parz. 6

23 Bauantrag; Gerätelager, Friedhofstraße 12

24 Straßenbeleuchtung; Aholfing; Umrüstung auf LED

 

 

Dienstag, 13.12.2016, 18.30 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 

Dienstag, 13.12.2016, 18.30 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

173 Zuschussantrag zum Terrassenneubau;   SV Motzing

 

Gemeinderatssitzung, 15.11.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 25.10.2016 - Pressebericht

 

Dienstag, 20.09.2016, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

133 Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges

134 Kläranlagenkonzept (VG Rain)

135 Anpflanzung/Nachpflanzung auf FlNr. 869 und 870 Gmkg Obermotzing

136 Hundesteuer; Antrag auf Befreiung

137 Geschwindigkeitsbegrenzung Rainer Straße (30kmh)

 

 

 

Dienstag, 09.08.2016, 19.00 Uhr

116 Abwasseranlage; Schädlingsbekämpfung

117 Jugendförderung

118 Straßenbeleuchtung/Solar

119 Obdachlosenwesen

  

 

Dienstag, 05.07.2016, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

103 Straßenbeleuchtung/Solar

104 Bauantrag; Landw. Maschinen- und Lagerhalle; Hauptstraße 23; Sagstetter

105 Zuschussantrag SV Motzing, Instandsetzung Vereinsbus

106 Kindergartenbelegung 2016/2017

107 Blütenzauber; Anpflanzungen im Ortsbereich

 

 

 

Dienstag, 28.06.2016, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

 

 

 

Mittwoch, 08.06.2016, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

68 Straßenbeleuchtung; Solar/LED

69 Ökokonto; Anmeldung weiterer Flächen

70 Bürgerversammlungen

71 Zuschussantrag SV Motzing, Instandsetzung Vereinsbus

 

 

Dienstag, 03.05.2016, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

50 Inlinehockeyplatz

51 Mobilfunkanlage

52 Einbeziehungssatzung Schulstraße; Satzungsbeschluss

53 Einbeziehungssatzung Enggasse; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

54 Bebauungs- mit Grünordnungsplan Wirtsfeld IV, Satzungsbeschluss

55 Antrag auf Bebaubarkeit der FlNr. 1743, Aholfing

56 Bauantrag Hofmarkstraße 10

57 Zuschussantrag und Antrag auf Zinsloses Darlehen; SV Motzing; Terrasse

58 Zuschussantrag SV Motzing; Thekenbereich

 

 

Dienstag, 12.04.2016, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

38 Antrag auf Errichtung eines Inlinehockeyplatzes, NOAH

39 Zuschussantrag Schützenverein Aholfing

40 Radweg Obermotzing-Rain; Trassenführung bei der Laberbrücke

41 Örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2015

 

 

Dienstag, 21.03.2016, 19.00 Uhr

 

 

 

Dienstag, 26.01.2016, 19.00 Uhr

Öffentlicher Teil

 

Dienstag, 29.09.2015, 19.00 Uhr