Gemeinderatssitzungen der Gemeinde Aholfing
Feuerwehrgerätehaus Obermotzing, Niedermotzinger Str. 9, Sitzungsraum
Nächste Gemeinderatssitzung: Dienstag, 13.04.2021 Dienstag, 11.05.2021 Dienstag, 08.06.2021 Dienstag, 13.07.2021 Dienstag, 10.08.2021 Dienstag, 14.09.2021Dienstag, 12.10.2021 Dienstag, 09.11.2021 Dienstag, 14.12.2021 Sitzungsbeginn jeweils um 19.00 Uhr |
Dienstag, 13.04.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
51 BG Johannesweg I; Gartenhaus, Johannesweg 12, Befreiung von Bauvorschriften
52 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung, Fl.Nr. 166/7 NM, Donaustraße, Aufstellungsbeschluss
53 Antrag auf Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung, Fl.Nr. 189/Tfl. OM, Amselstraße; Aufstellungsbeschluss
54 Zuschussantrag SV Motzing für Vereinsinvestitionen
55 Sportanlage EC Obermotzing; Neugestaltung Eisweiher
56 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsvereinen; Jugendförderung 2020
57 Kindergarten; Erlass der KiTa-Gebühren für die Monate Januar und Februar 2021
58 Gestaltung von öffentlichen Grünflächen
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 09.03.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
36 Aufstellung eines qualifizierten Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Aholfing-Ost“; FlNr. 1606/Tfl. Gmkg. Aholfing, Hauptstraße, Aufstellungsbeschluss
37 Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Flurstück 179/4 Gmkg. Niedermotzing,
Flurstraße, Aufstellungsbeschluss
38 Antrag auf Baugenehmigung; Aufstellung von Wohncontainern als Ausweichunterkunft, Donaustraße 66,
39 Antrag auf Aufstellung von Sitzbänken auf dem Donaudamm
40 Sanierung der Kirchenorgel der St.Georg, Kirche, Obermotzing;
Zuschussantrag der Kirchenstiftung Niedermotzing
41 Wertstoffhof; Änderung der Öffnungszeiten
42 ILE Laber; Regionalbudget
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 16.02.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
26 Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf Fl.Nr. 1438
27 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
28 Stellenplan 2021
29 Investitionsplan 2022-2024
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 09.02.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
13 Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf Fl.Nr. 1438; Planänderung
14 Flutlichtanlage SV Motzing; Zuschussantrag, Nutzungsvereinbarung
15 Mobilfunkmast, Standortvorschlag
16 Winterdienst, Räum- und Streuplan
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 12.01.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf Fl.Nr. 1438
2 Neubau einer Lagerhalle, Hofmarkstraße 2, Antrag auf Baugenehmigung
3 Zuschussantrag des SV Motzing; Anlage eines Trainingsplatzes
4 Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Obermotzing; Feldwegeunterhalt
5 Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 15.12.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
236 Neubau eines Sportheimes durch den TSV Aholfing auf der FlNr. 1438 Gmkg. Aholfing
237 Baugebiet WA Johannesweg III; Giselaweg 22, Errichtung einer Pkw-Garage, Befreiung von Bauvorschriften
238 Zuschussantrag des EC Obermotzing; Vereinsinvestitionen
239 Zuschussantrag des SV Motzing; Vereinsinvestitionen
240 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing; Änderung der Gebührensätze; Rückwirkungsbeschluss
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an
Dienstag, 01.12.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
227 Antrag auf Vorbescheid, Errichtung eines Mehrfamilienhauses, Austraße 1
228 Bürgerversammlung
229 Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren sowie eines Pauschal-Verzeichnisses als Anlage zur Satzung
230 Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtung
231 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens
232 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an
Dienstag, 17.11.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
213 Neubau eines Sportheimes des TSV Aholfing auf FlNr. 1438 Gmkg. Aholfing; Vorstellung der Planung
214 Zuschussantrag des TSV Aholfing; Vereinsinvestitionen
215 Zuschussantrag des SV Motzing; Vereinsinvestitionen
216 Antrag auf Vorbescheid, Errichtung eines Mehrfamilienhauses, Austraße 1
217 Graben-/Gewässerpflege; Mitgliedschaft beim Landschaftspflegeverband Straubing-Bogen e.V.
218 Baugebiet WA Wirtsfeld III; Wirtsfeldstr. 8, Errichtung eines Mehrfamilienhauses, Befreiung von Bauvorschriften
219 Baugebiet WA Steinbuckel III; Nibelungenring 13, Errichtung eines Carports, Befreiung von Bauvorschriften
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an
Dienstag, 13.10.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
206 Neubau eines Bürgerhauses
207 Lehrerwohnhaus Wirtsfeldstraße 4; Sanierungsmaßnahmen (z.B. Bad OG)
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an
Mittwoch, 30.09.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
192 Antrag auf Baugenehmigung; Donaustraße 66, Neubau eines Arbeitnehmerwohnheimes für 270 Personen
193 Antrag auf Baugenehmigung; Donaustraße 66, Neubau einer Lagerhalle
194 Ortsabrundungssatzung Niedermotzing-Süd; Antrag auf Vorbescheid, Errichtung von 3 Wohnhäusern Fl.Nr. 165/Tfl. Gmkg. Niedermotzing; Donaustraße 49ff
194 BG Motzing-Mitte; Bauantrag Errichtung eines Mehrfamilienhauses (4-Wohneinheiten); Fährstraße 5,
195 Inlinehockeyplatz
196 Friedhof Niedermotzing; Zaunerneuerung und Gebäudesanierung; Zuschussantrag der Kirchenverwaltung
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 22.09.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
150 Vereidigung des ersten Bürgermeisters
151 Gemeinderat; Nachrücken eines Ersatzbewerbers
152 Vereidigung des neu gewählten Mitglieds des Gemeinderates
153 Wahl des zweiten Bürgermeisters
154 Wahl des dritten Bürgermeisters
155 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss
156 Baugebiet WA Johannesweg II; Nepomukweg 20, Anbau an das Wohnhaus, Befreiung von Bauvorschriften
157 Baugebiet WA Johannesweg III; Giselaweg 2, Errichtung eines Geräteschuppens, Befreiung von Bauvorschriften
158 Antrag des SV Motzing auf Übernahme einer Bürgschaft für eine Kreditaufnahme
159 Breitbandausbau; Gigabit-Richtlinie
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 25.08.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
137 Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines Arbeitnehmerwohnheimes für 270 Personen, Donaustraße 66
138 Baugebiet WA Motzing-Mitte; Fährstraße 5, Antrag auf Versetzung der Baumscheibe
139 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes auf der Fl.Nr. 23 Gmkg. Obermotzing; Labermaierweg
140 Zuschussantrag zum Einbau von elektronischen Schießständen; Schützenverein Jagabluat
141 Mitgliedschaft beim Tierschutzverein Straubing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 21.07.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
123 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Hauptstraße 51
124 Einbeziehungssatzung Donaustraße; Satzungsbeschluss
125 Baugebiet Niedermotzing-West; Errichtung einer Garage, Schulstraße 28, Befreiung von Bauvorschriften
126 Antrag auf Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Wirtsfeld-Erweiterung; Geltungsbereichserweiterung, Aufstellungsbeschluss
127 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes auf der Fl.Nr. 23 Gmkg. Obermotzing; Labermaierweg, Vorberatung
128 Feuerwehrgerätehaus Obermotzing; Antrag der KLJB Motzing auf Genehmigung von Renovierungsarbeiten im Jugendheim
129 Zuschussantrag des SV Motzing; Vereinsinvestitionen
130 Trainingsplatz Obermotzing; Antrag des SV Motzing auf Bezuschussung und Übernahme einer Bürgschaft für eine Kreditaufnahme
131 Sportplatz Aholfing; Unkostenerstattung an den TSV Aholfing 2020ff.
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 16.06.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
110 Baugebiet WA Johannesweg II; Nepomukweg 20, Anbau an das Wohnhaus, Abweichung von Bauvorschriften (Stellplatzsatzung)
111 Vereinsbezuschussung; Jugendförderung; Festlegung der Förderrichtlinien
112 Vereinsbezuschussung; Investitionsförderung; Festlegung der Förderrichtlinien
113 Feuerwehrgerätehaus Obermotzing; Antrag der KLJB Motzing auf Genehmigung von Renovierungsarbeiten im Jugendheim
114 Bürgermeisterwahl 13.09.2020; Bestellung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter für die Stimmbezirke Aholfing 1 und Aholfing 2 sowie für den Briefwahlvorstand
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 26.05.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
94 Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GE Motzing-Mitte; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
95 Antrag auf Bauvorbescheid; Errichtung eines Zweifamilienhauses; Austr. 1
96 Vereinsbezuschussung; Beratung
97 Defibrilator Obermotzing; Standort
98 Kindergarten; Erweiterung der Freifläche
99 Kinderbad, Zaun, Betreuung
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 05.05.2020 - Pressebericht
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
78 Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates
79 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
80 Wahl des zweiten Bürgermeisters
81 Wahl des dritten Bürgermeisters
82 Geschäftsordnung; Neuerlass
83 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Neuerlass
84 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Rain
85 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Rain
86 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die
Zweckverbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Straubing-Land
87 Bestellung eines oder mehrerer Jugendsprecher
88 Bestellung eines oder mehrerer Seniorenbeauftragter
89 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss
90 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Kindergartenausschuss
91 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Bau- und Umweltausschuss
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 28.04.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
70 Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Steinbuckel I mittels DB Nr. 1; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
71 Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GE Motzing-Mitte; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
72 Neuwahl des Ersten Bürgermeisters; Ehrenamtlicher oder Hauptamtlicher Bürgermeister; Erlass einer Satzung über die Rechtstellung des Ersten Bürgermeisters
73 Brückenhauptprüfung; Vorstellung des Prüfungsberichts
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 21.04.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
56 WA Wirtsfeld III; Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Befreiung von Bauvorschriften; Wirtsfeldstr. 8
57 Örtliche Rechnungsprüfung 2019; Feststellung der Jahresrechnung 2019
58 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
59 Stellenplan 2020
60 Investitionsplan 2021-2023
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 14.04.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
39 Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Steinbuckel III mittels DB Nr. 1; Satzungsbeschluss
40 Einbeziehungssatzung Donaustraße; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
41 Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GE Motzing-Mitte; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
42 Baugebiet WA Johannesweg II; Nepomukweg 20, Anbau an das Wohnhaus, Befreiung von Bauvorschriften
43 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsvereinen; Jugendförderung 2019
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Donnerstag, 05.03.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
24 Antrag auf Änderung des B-/GOP WA Steinbuckel I mittels DB Nr. 1
25 Baugebiet Wirtsfeld III; Wirtsfeldstraße 23, Errichtung eines Carports, Befreiung von Bauvorschriften
26 Mähroboter; Antrag des SV Motzing auf Bezuschussung/Übernahme des jährlichen Betriebs- und Unterhaltungsaufwandes
27 Baugebiet Motzing-Mitte; Widmung der neuen Erschließungsstraße Fährstraße zur Ortsstraße
28 Baugebiet Motzing-Mitte; Widmung der neuen Erschließungsstraße Pfarrer-Streit-Straße zur Ortsstraße
29 Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Schlossstraße 15
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Donnerstag, 06.02.2020, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Einbeziehungssatzung Donaustraße; Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung
2 Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA „Steinbuckel III“ durch DB Nr. 1; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Feldwegeunterhalt; Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Obermotzing
4 Feldwegeunterhalt; Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Aholfing
5 Änderung von § 5 Abs. 6 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Aholfing (Verzinsung von Erstattungsbeträgen)
6 Errichtung von Glasfaseranschlüssen für Schulen; Ausschreibung/Vergabeverfahren
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 21.01.2020 - Pressebericht
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Zusammenlegung der Wasserzweckverbände; Übertragung der Aufgaben Wasserversorgung und Löschwasserversorgung sowie des Vermögens des Wasserzweckverbands Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband
1.1 Aufgabenübertragung vom Zweckverband zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe ab 1.5.2020
1.2 Beitritt zum Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe
1.3 Vermögensübertragung vom Zweckverband zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe
1.4 Auflösung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe ab 1.5.2020
2 Kommunalwahl 15.3.2020; Einteilung der Stimmbezirke; Berufung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Donnerstag, 05.12.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
140 Antrag auf Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Steinbuckel III; Geltungsbereichserweiterung
141 Gewerbegebiet „Motzing-Mitte“; Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes; Frühzeitige Beteiligung
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 12.11.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
128 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungs- mit Grünordnungsplanes für das Grundstück Fl.Nr. 129/Teilfläche, Gmkg Obermotzing, Niedermotzinger Straße
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 08.10.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
115 Anhebung und Erneuerung des Dachstuhles für die Wohnungserweiterung; Hofmarkstraße 75, Abweichung von örtlichen Bauvorschriften
116 Kommunalwahl 15.3.2019; Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreters
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Donnerstag, 12.09.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
98 Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der FF Gde. Aholfing
99 Fortführung der Kommunalen Verkehrsüberwachung
100 Baugebiet Am Johannesweg, Niedermotzinger Straße 14, Gartenhaus, Befreiung von Bauvorschriften
101 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück mit der Fl.Nr. 61/Tfl. Gmkg. Niedermotzing, Donaustraße 7a; Aufstellungsbeschluss
102 Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA Motzing-Mitte mittels Deckblatt Nr. 1; Satzungsbeschluss
103 Aufstellung der Einbeziehungssatzung Austraße; Satzungsbeschluss
104 Bürgerhaus Aholfing; Nutzungskonzept; Musterhausordnung
105 Kinderbad Aholfing; weiterer Betrieb; Einzäunung
106 Ökokonto Ö8 (Perkam), Vorstellung der Planung
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Mittwoch, 12.06.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
74 Bauantrag; Nutzungsänderung des best. Garagengeschosses zu einer Wohnung, Anbauten, Alte Straße 4
75 Änderung des B-/GOP WA Motzing-Mitte mittels DB Nr. 1; Frühzeitige Beteiligung, Auslegungsbeschluss
76 Aufstellung des B-/GOP GE Motzing-Mitte; Frühzeitige Beteiligung, Auslegungsbeschluss
77 Zuschussantrag des EC Obermotzing für Investitionen
78 Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Aholfing für Feldwegeunterhaltungsmaßnahmen
79 Vorschlage für Ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht
80 Änderung der Kindergartengebührensatzung
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Mittwoch, 22.05.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
56 Überprüfung der Spielplätze
57 Betriebliches Gesundheitsmanagement
58 Antrag auf Durchführung eines Bundesfachplanungsverfahrens gemäß § 6 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetzwerk (NABEG); Hochspannungsleitung Wolmirstedt-Isar, Abschnitt D; Stellungnahme der Gemeinde
59 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsvereinen; Jugendförderung 2018
60 Änderung des B-/GOP WA Motzing-Mitte mittels DB Nr. 1; Aufstellungsbeschluss (Wegfall der beiden Straßenverlängerungen)
61 Bürgerversammlungen 2019
62 Bürgerhaus
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 09.04.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
42 Neubau eines Geh- und Radwegs entlang der GVS Niedermotzinger Straße-KrSR10
43 Aufstellung der Einbeziehungssatzung Austraße; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
44 Baugebiet WA Johannesweg I; Niedermotzinger Straße 16, Befreiung von Bauvorschriften
45 Tierschutzverein/Tierheim Straubing; Mitgliedschaft
46 Zuschussantrag des Kinderfördervereins Noah e.V.; Jubiläumsfeier
47 Zuschussantrag des EC Obermotzing; Vereinsinvestitionen
48 Erwerb von Mährobotern
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 26.03.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
33 Örtliche Rechnungsprüfung 2018; Feststellung der Jahresrechnung 2018
34 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
35 Neubau eines Geh- und Radwegs entlang der GVS Niedermotzinger Straße-KrSR10
36 Breitbandausbau; Information zur Markterkundung; Förderantrag
37 Breitbandausbau; Verlegung eines Leerrohrs im Labermeierweg
38 Zuschussantrag des TSV Aholfing für Neuanschaffungen und Renovierungen
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 12.03.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
16 Stellungnahme zur Aufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Kirchroth
17 Ökokonten Ö1-Ö7, Sachstandsbericht
18 BG WA Wirtsfeld-Erweiterung; Einfriedung, Schützengasse 8, Befreiung von Bauvorschriften
19 BG WA Johannesweg I; Carport und Geräteschuppen, Niedermotzinger Straße 16, Befreiung von Bauvorschriften
20 BG WA Steinbuckel II; Anbau an das bestehende Wohnhaus, Römerstraße 2, Befreiung von Bauvorschriften
21 Antrag auf einen Kletterturm beim Spielplatz Giselaweg
22 Antrag auf Genehmigung zur Errichtung eines Marterls auf Gemeindegrund (Alte Straße/Hofmarkstraße)
23 Europawahl 26.05.2019; Bestellung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter
24 Zuschussantrag zum Anbau an das alte FF-Gerätehaus Obermotzing; FF Obermotzing
25 Zuschussantrag für Renovierung und Neuanschaffungen; SV Motzing
26 Jährlicher Zuschuss an den TSV Aholfing
27 Anschaffung von zwei Mährobotern; Zuschussantrag der Sportvereine
28 Antrag auf Kostenerstattung für Feldwegebau im Jagdgebiet Niedermotzing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 29.01.2019, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Bebauungsplan/Grünordnungsplan WA Motzing Mitte; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
2 BG Motzing Mitte; Straßennamen und Hausnummern
3 BG Steinbuckel III; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Gotenstraße 3
4 Einbeziehungssatzung Hofmarkstraße; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Hofmarkstraße 51a
5 Antrag auf Errichtung einer Baustellenzufahrt, Hofmarkstraße 51a
6 Einbeziehungssatzung Austraße; Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Bauausschusssitzung vom 8.12.2018
8 Bordsteinabsenkung auf Höhe der Schulbushaltestelle Rainer Straße
9 Schützenheim Aholfing; Antrag auf Änderung der Nutzungsvereinbarung
10 Zuschussantrag zur Unterhaltung der Feldwege, Jagdgenossenschaft Obermotzing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 27.11.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
110 Breitbandausbau, Höfeprogramm, Masterplan Leerrohrnetz, Schulen ans Netz
111 Verbesserung der Mobilfunkversorgung
112 KrSR 10, Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60kmh im Abschnitt Obermotzing-Niedermotzing
113 Antrag auf Änderung des B-/GOP WA Steinbuckel I
114 Bordsteinabsenkung auf Höhe der Schulbushaltestelle Rainer Straße
115 Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Aholfing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 23.10.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
99 BG WA Motzing-Mitte; Aufstellungsbeschluss
100 BG WA Motzing-Mitte; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
101 EBS Hofmarkstraße; Bauantrag Hofmarkstraße 51a; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften
102 Anfrage zur Bebaubarkeit der FlNr. 194 Gmkg Obermotzing
103 BG WA Steinbuckel III; Antrag auf isolierte Befreiung; Carport Nibelungenring 6
104 Bürgerhaus Aholfing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 18.09.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
90 Zuschussantrag Schützenverein Aholfing
91 Linienbus Häusler, Haltestelle Flugplatz, Änderung der Route (Wallmühle-Landstorf)
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 31.07.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
76 Landtags- und Bezirkswahl 14.10.2018; Stimmbezirke; Wahlvorsteher und Stellvertreter
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Montag, 09.07.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
63 Bezuschussung der Anschaffung von Uniformteilen der Feuerwehrvereine
64 BG WA Wirtsfeld IV; Neubau eines Einfamilienhauses, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Kramerstraße 8
65 Sondergebiet Biogasanlage; Errichtung und Betrieb einer Demoanlage zum Aufschluss von Biomasse in einer containerähnlichen Bauweise; Antrag auf Baugenehmigung
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 24.05.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
49 Abwasserbehandlungsanlage; Besprechung vom Mi. 11.04.2018
50 Änderung des B-/GO-Plans SO Biogasanlage mittels DB Nr. 2; Satzungsbeschluss
51 Änderung von textlichen Festsetzungen in den Bebauungsplänen
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 24.04.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
30 WA Steinbuckel I; Einhausung eines bestehenden Carports und Einbau eines Sektionaltores; Keltenstraße 7, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften
31 WA Steinbuckel I; Errichtung einer Einfriedung, Keltenstraße 7, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften
32 Schöffenwahl 2018
33 Genehmigung der Zweckvereinbarung Verkehrsüberwachung ILE Laber
34 Bürgerversammlung 2018
35 Kreisstraße SR10; Neufestsetzung der Grenzen der Ortsdurchfahrt Aholfing
36 Kreisstraße SR10; Neufestsetzung der Grenzen der Ortsdurchfahrt Obermotzing
37 Bauantrag auf Errichtung einer Garage, Hofmarkstraße 20, Antrag auf Abweichung von §2 GaStellV
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 13.03.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
30 Kindergarten; Änderung der Gebührensatzung
31 Örtliche Rechnungsprüfung 2017; Feststellung der Jahresrechnung 2017
32 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
33 Schöffenwahl 2018
34 Einbeziehungssatzung Niedermotzinger Straße; Satzungsbeschluss
35 Sondergebiet Biogasanlage; Deckblatt Nr. 2; Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 20.02.2018, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
15 Kindergarten; Änderung der Satzung
16 Kindergarten; Änderung der Gebührensatzung
17 Zuschussantrag SV Motzing
18 WA Johannesweg III; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Giselaweg 2, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften
19 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das FlNr 63 Obermotzing, Austraße 9; Aufstellungsbeschluss
20 Schöffenwahl 2018
21 Kanalspülung und-Filmung; Festlegung der Abschnitte
22 Berechnung der Schulverbandsumlage
23 Bündelausschreibung zum Strombezug 2019 - 2021
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 19.12.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
140 Errichtung eines Gemeindehauses (Mehrzweckgebäude) in Aholfing
141 Erschließungsbeitragsrecht; 25jährige Höchstverjährungsfrist
142 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern; Stellungnahme
143 Zuschussantrag zur Modernisierung der Schießstände; Schützenverein Aholfing
144 Einbeziehungssatzung „Niedermotzinger Straße“; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
145 Bündelausschreibung Strom 2019-2021
146 Kindergarten; Ganztagsbetreuung
147 Unterhaltungsmaßnahmen am Donaudammhinterliegerweg Aholfing-Obermotzing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 21.11.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
127 Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Aholfing
128 Abwasseranlage; Bericht zur Besprechung vom 14.11.2017
129 Straßensanierung 2018; Bericht zum Ortstermin vom 20.10.2017
130 Antrag auf Kostenübernahme von Lärmschutzmaßnahmen an der Nordseite der Terrasse; SV Motzing
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 10.10.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
112 Inlinehockeybahn Obermotzing
113 WA Steinbuckel I; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Keltenstraße 7
114 Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Aholfing
115 BG Niedermotzinger Straße; Aufhebung des Beschlusses Nr. 77/2017 vom 13.6.2017
116 Zuschussantrag KLJB Motzing
117 Sanierung von Ortsstraßen
118 Oberflächenentwässerung Niedermotzing Donaustraße
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 14.09.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
94 Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung „Niedermotzinger Straße“, FlNr. 129/Tfl. OM., Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung
95 Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung „Rainer Straße“, FlNr. 197/Tfl. OM.,Aufstellungsbeschluss
96 GEe Obermotzing; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Rainer Straße 7
97 Dorfgemeinschaftshaus Aholfing
98 Breitbandausbau; FTTH-Leerrohr-Masterplan
99 WLAN
100 Antrag auf Baugenehmigung, Befreiung von Festsetzung Bebauungsplan Steinbuckl II, FlNr. 157/3, Gmkg OM, Lang Johann
101 BG Wirtsfeld III, Antrag auf Befreiung von Festsetzungen, FlNr. 2064/4, Gmkg Aholfing, Daffner und Schmitt
102 Anrufsammeltaxi, Vorschlag Stadtwerke Straubing vom 06.09.2017
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 25.07.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
83 Zuschussantrag: Sanierung einer Dusche, SV Motzing
84 Errichtung eines Mehrzweckraums im Ort Aholfing
85 Anrufsammeltaxi
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Dienstag, 13.06.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
67 Zuschussantrag zum Terrassenneubau; SV Motzing
68 Antrag auf Kostenübernahme für eine Schallschutzwand; SV Motzing
69 Breitbandausbau „Höfeprogramm“
70 Übernahme der Förderrichtlinien des Kreisjugendrings
71 Gebührenrechnende Einrichtung; Kalkulatorischer Zinssatz
Dienstag, 16.05.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
49 Mobilfunkanlage Feuerwehrgerätehaus
50 Radweg Obermotzing-Rain; Baustandsbericht
51 Straßensanierungsarbeiten
52 BG Steinbuckel III; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Gotenstraße 6
53 Feuerwehr; Anschaffung eines GWL1
Dienstag, 11.04.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
38 Mobilfunkanlage Feuerwehrgerätehaus
39 Bürgerversammlungen
40 Bauvoranfrage; Wohnhausneubau, Austraße 9
41 Zuschussantrag Schützenverein Aholfing
42 Zuschussantrag SV Motzing; Terrassenneubau
Dienstag, 28.03.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
28 Örtliche Rechnungsprüfung 2016, Feststellung der Jahresrechnung 2016
29 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
30 Kern- und Radwegenetz
31 Zuschussantrag Jagdgenossenschaft Aholfing
32 Oberflächenwasserkanal Niedermotzing Donaustraße
33 Mobilfunkmast Feuerwehrgerätehaus Obermotzing
Dienstag, 21.02.2017, 19 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
17 Winterdienst
18 Kindergartenöffnungszeiten
19 Mobilfunkanlage Feuerwehrgerätehaus Obermotzing
20 Abwasseranlage, Pumpstation Aholfing; Stellungnahme Fa. Oekermann
21 Feuerwehr; Anschaffung eines GWL1
22 BG Wirtsfeld IV; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Parz. 6
23 Bauantrag; Gerätelager, Friedhofstraße 12
24 Straßenbeleuchtung; Aholfing; Umrüstung auf LED
Dienstag, 13.12.2016, 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Dienstag, 13.12.2016, 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
173 Zuschussantrag zum Terrassenneubau; SV Motzing
Gemeinderatssitzung, 15.11.2016 - Pressebericht
Gemeinderatssitzung, 25.10.2016 - Pressebericht
Dienstag, 20.09.2016, 19.00 Uhr
Öffentlicher Teil
133 Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
134 Kläranlagenkonzept (VG Rain)
135 Anpflanzung/Nachpflanzung auf FlNr. 869 und 870 Gmkg Obermotzing
136 Hundesteuer; Antrag auf Befreiung
137 Geschwindigkeitsbegrenzung Rainer Straße (30kmh)
Dienstag, 09.08.2016, 19.00 Uhr
116 Abwasseranlage; Schädlingsbekämpfung
117 Jugendförderung
118 Straßenbeleuchtung/Solar
119 Obdachlosenwesen
Dienstag, 05.07.2016, 19.00 Uhr
Öffentlicher Teil
103 Straßenbeleuchtung/Solar
104 Bauantrag; Landw. Maschinen- und Lagerhalle; Hauptstraße 23; Sagstetter
105 Zuschussantrag SV Motzing, Instandsetzung Vereinsbus
106 Kindergartenbelegung 2016/2017
107 Blütenzauber; Anpflanzungen im Ortsbereich
Dienstag, 28.06.2016, 19.00 Uhr
Öffentlicher Teil
Mittwoch, 08.06.2016, 19.00 Uhr
Öffentlicher Teil
68 Straßenbeleuchtung; Solar/LED
69 Ökokonto; Anmeldung weiterer Flächen
70 Bürgerversammlungen
71 Zuschussantrag SV Motzing, Instandsetzung Vereinsbus
Dienstag, 03.05.2016, 19.00 Uhr
Öffentlicher Teil
50 Inlinehockeyplatz
51 Mobilfunkanlage
52 Einbeziehungssatzung Schulstraße; Satzungsbeschluss
53 Einbeziehungssatzung Enggasse; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
54 Bebauungs- mit Grünordnungsplan Wirtsfeld IV, Satzungsbeschluss
55 Antrag auf Bebaubarkeit der FlNr. 1743, Aholfing
56 Bauantrag Hofmarkstraße 10
57 Zuschussantrag und Antrag auf Zinsloses Darlehen; SV Motzing; Terrasse
58 Zuschussantrag SV Motzing; Thekenbereich
Dienstag, 12.04.2016, 19.00 Uhr
Öffentlicher Teil
38 Antrag auf Errichtung eines Inlinehockeyplatzes, NOAH
39 Zuschussantrag Schützenverein Aholfing
40 Radweg Obermotzing-Rain; Trassenführung bei der Laberbrücke
41 Örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2015
Dienstag, 21.03.2016, 19.00 Uhr
Dienstag, 26.01.2016, 19.00 Uhr
Öffentlicher Teil
Dienstag, 29.09.2015, 19.00 Uhr